Diesel Fahrverbot Aachen: Was Dieselfahrer wissen müssen

Deutsche Umwelthilfe klagt: Grenzwerte in vielen deutschen Städten überschritten

Diesel-Fahrverbote sind grundsätzlich erlaubt – das haben die höchsten deutschen Verwaltungsrichter in Leipzig durch ein Grundsatzurteil entschieden. Nun wird dieses Urteil Stück für Stück in deutschen Städten auf den Weg gebracht. Genauer gesagt wurden Stand jetzt bereits 30 Klagen von der Deutschen Umwelthilfe gegen deutsche Städte eingereicht. Bei einigen Beklagten, darunter die Stadt Stuttgart wurde ein Fahrverbot bereits eingeführt. Die Klagen sehen vor, dass die "Luftreinhaltepläne" der Städte so abgeändert werden müssen, dass der seit 2010 geltende EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid eingehalten werden kann. Um das zu schaffen, sieht man vor allem das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge als effektive Maßnahme. Weshalb dabei Dieselfahrzeuge im Zentrum der Klage stehen, liegt daran, dass Stickstoffdioxide vor allem von Dieselfahrzeugen ausgestoßen werden. Hamburg ist bislang die einzige Stadt, die aufgrund des Grundsatzurteils freiwillig Fahrverbote eingeführt hat.

Das Urteil des Aachener Verwaltungsgerichts: Diesel Fahrverbot rückt näher

Das Verwaltungsgericht hat der Stadt Aachen bis zum 01. Januar 2019 Zeit gegeben, alternative Maßnahmen vorzulegen, um die Grenzwerte einhalten zu können. Wenn Aachen es jedoch nicht schafft, entsprechenden Lösungen einzureichen, wird das Fahrverbot fällig. So heißt es im Urteil des Aachener Verwaltungsgerichts:

Es wird aber auch in Aachen weiterhin diskutiert, ob die Fahrverbote überhaupt "verhältnismäßig" sind. Diesbezüglich hat jüngst das Umweltministerium einen Entwurf zu Fahrverboten für Dieselautos vorgelegt. Darin heißt es, dass Fahrverbote „in der Regel nur in Gebieten in Betracht“ kommen, in denen die Stickstoffdioxidbelastung 50 Mikrogramm überschreitet. Auch die Bundeskanzlerin äußerste sich zu diesem Thema, und gab an, die Diesel Fahrverbote durch Gesetz erschweren zu wollen. Man kann festhalten: Es ist bislang noch unklar, wie genau die Fahrverbote in deutschen Städten, bzw. in Aachen, geregelt werden.

Diesel Fahrverbot Aachen: Fahrverbote sollen umgangen werden

Die Stadt Aachen ist davon überzeugt, dass die EU-Grenzwerte auch ohne Fahrverbote eingehalten werden können. Das heißt im Umkehrschluss, dass Aachen bisher auch keine Fahrverbote vorbereitet hat. Vielmehr wird sich jetzt auf die Umrüstung der ASEAG-Flotte (Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG) konzentriert. Der Oberbürgermeister der Stadt, Marcel Philipp ließ dahingehend verlauten:

Laut Medienangaben sollen demnach Fahrzeuge bis zum 01. September 2019 nachgerüstet oder elektronisch betrieben sein. Eine weitere Maßnahme soll sein, dass die Parkgebühren im Stadtgebiet erhöht werden. Inwiefern diese Maßnahmen jedoch dazu führen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, bleibt abzuwarten. Obwohl der Jahresmittelwert knapp über dem geforderten liegt, sind Experten der Meinung, dass ein Fahrverbot unvermeidbar ist. Auch der Richter des Verwaltungsgerichts ist der Überzeugung, dass man die Grenzwerte so kurzfristig nicht ohne Fahrverbote einhalten kann.

Welche Autos und Straßen könnten vom Diesel Fahrverbot in Aachen betroffen sein?

Welche Fahrzeuge und Straßen betroffen sein könnten, ist derzeit noch nicht bekannt. Vor allem daran bedingt, dass die Stadt Aachen noch keine Fahrverbote vorsieht. In den bisherigen Gesprächen der anderen Städte stehen vor allem Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 4 oder niedriger. Im Falle eines Fahrverbots könnten auch diese Fahrzeuge in Aachen betroffen sein. Ob auch relativ neue Autos der Euro Norm 5 im Falle eines Fahrverbots von den Straßen verbannt werden, bleibt ebenfalls abzuwarten.

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Fahrverbot entgehen: Ihre Möglichkeiten als Dieselfahrer

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Das können betroffene Dieselfahrer jetzt tun

Die Entscheidung steht noch aus, inwiefern Diesel Fahrverbote verhängt werden. Jedoch fährt man sprichwörtlich am besten, wenn man auf ein Fahrverbot vorbereitet ist. Denn wenn auch der aktuelle Luftreinhalteplan vom zuständigen Gericht für unzureichend befunden wird, gelten die Verbote. Je nachdem, welches Auto Sie fahren, und ob Sie es finanziert haben oder nicht, bestehen für Sie beste Möglichkeiten, noch mit einem blauen Auge aus der Sache herauszukommen. Bei uns haben Sie übrigens in keinem Fall ein Kostenrisiko. Denn sofern Ihr Auto vom Abgasskandal betroffen ist, können Sie uns ohne Kostenrisiko beauftragen. Wenn Sie nicht vom Abgasskandal betroffen sind, Ihr Fahrzeug aber per Kredit oder Leasing finanziert haben, dann prüfen wir Ihre Verträge kostenfrei auf den "Widerrufsjoker". Mehr zu Ihren Möglichkeiten erfahren Sie hier:

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