Streaming Abmahnung: So wehren Sie die Forderungen ab

Warum erhalte ich eine Streaming Ab­mahnung?

Eine Streaming Abmahnung wird aufgrund einer Urheberrechtsverletzung durch das Ansehen von gestreamten Inhalten im Internet versendet. Absender der Abmahnungen sind die Rechtsinhaber der Inhalte oder deren Anwälte. Es gibt aber auch einfache Abmahnanwälte, die es sich zur Hauptaufgabe gemacht haben, durch das Versenden von Streaming Abmahnungen ihr Geld zu verdienen.

Wie reagiere ich richtig auf eine Streaming Ab­mahnung?

Bei einer Streaming Abmahnung sollten Sie ruhig bleiben und nicht überstürzt handeln. Nehmen Sie keinen Kontakt zur abmahnenden Kanzlei auf. Außerdem sollten Sie zunächst keinesfalls die geforderte Summe zahlen oder die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Eine Zahlung der Forderung oder eine Unterzeichnung kommt einem Eingeständnis gleich, das nicht rückgängig gemacht werden kann. Im schlimmsten Fall könnten weitere Zahlungsforderungen folgen.

Auch wenn grundsätzlich gilt, gegebene Fristen einzuhalten, sollten Sie unbedingt vorab anwaltlich prüfen lassen, ob die Abmahnung überhaupt rechtens ist.

Wie kann ein Anwalt bei einer Streaming Ab­mahnung helfen?

Ein Anwalt für Urheberrecht und Medienrecht hat mehrere Möglichkeiten, um erfolgreich gegen eine Streaming Abmahnung vorzugehen. Auch wenn der Vorwurf von illegalem Streaming im Ansatz begründet ist, gibt es Möglichkeiten, die Schadensersatzforderungen erheblich zu reduzieren.

Das gelingt durch

• Prüfung, ob die geforderten Kosten und Schadensersatzansprüche angemessen sind
• oder/und indem eine neue Unterlassungserklärung formuliert und angepasst wird.

Zunächst gilt es aber zu prüfen, ob die Abmahnung überhaupt rechtmäßig ist und eine entsprechende Verteidigungsstrategie entwickelt werden kann. Dazu gehört auch, die gegebene Beweislage konkret und im Detail zu prüfen. Unsere Partnerkanzlei WBS Legal, versucht – je nach Rechtslage – eine gütliche Einigung anzustreben, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Wann ist Streaming illegal?

Das Streamen urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne die Genehmigung des Rechteinhabers stellt grundsätzlich eine Verletzung des Urheberrechts dar und ist somit illegal. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte nicht heruntergeladen, sondern eben nur gestreamt werden. Trotz Zunahme legaler Streaming-Anbieter, ist das Angebot von illegalen Streaming-Anbietern weiterhin enorm. Oft wissen Nutzer:innen gar nicht, dass sie eine Urheberrechtsverletzung begehen. Auch deswegen gilt es immer zu prüfen, ob die Streaming Abmahnung tatsächlich rechtens ist oder die Forderung reduziert werden kann.

Welche Erfolgsaussichten habe ich bei einem Vorgehen?

Die Erfolgsaussichten bei einer juristischen Auseinandersetzung hängen von folgenden Faktoren ab:

• Art der Urheberrechtsverletzung,
• Bewusstsein des Nutzers,
• der Beweislast
• und der rechtlichen Lage.

Wenn man eine Streaming Abmahnung erhalten hat und sich gegen die Forderungen wehren möchte, sollte man sich frühzeitig an einen Anwalt wenden, um die Erfolgsaussichten abschätzen zu lassen. In vielen Fällen können auch außergerichtliche Lösungen gefunden werden, um die Forderungen des Rechteinhabers abzuwehren.

Welche Fristen gelten bei einer Streaming Abmahnung?

Es gibt keine festen gesetzlichen Vorgaben, was die Frist bei Streaming Abmahnungen anbelangt. Die abmahnende Kanzlei wird in der Regel bestrebt sein, die Fristen möglichst kurz zu halten, um den Abgemahnten unter Druck zu setzen. Einige Fristen sind so kurz, dass sie auch unangemessen und somit angreifbar sind. Ein Anwalt verlängert in der Regel die jeweilige Frist, um dem Abgemahnten die Möglichkeit zu geben, sich angemessen zu verteidigen.

Wann ist die Forderung einer Streaming Abmahnung verjährt?

Vom Gesetz ist es vorgesehen, dass die Verjährungsfrist erst dann zu laufen beginnt, wenn der Urheber von dem Verstoß erfährt. Wenn also zum Beispiel ein Urheber erst fünf Jahre nach der begangenen Tat davon erfährt, beginnt die Verjährungsfrist erst zu diesem Zeitpunkt.

Bei einer Abmahnung wegen Streaming beträgt die Verjährungsfrist in der Regel drei Jahre. Wenn der Urheber beispielsweise am 31. Oktober 2014 vom Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz erfährt, beginnt die Frist zum Ende diesen Jahres zu laufen. Wenn er es versäumt, bis zum Ende 2017 eine Abmahnung zu senden, gilt die Tat als verjährt.